ALLGEMEINE GESCHÄFTDBEDINGUNGEN
Mit der Anmeldung bei startinglove.de, nachfolgend „Betreiber“ genannt, erklären Sie sich mit den nachfolgenden Geschäftsbedingungen einverstanden. Sind Sie nicht einverstanden, müssen Sie auf eine Anmeldung verzichten. Personen, die noch nicht das 16. Lebensjahr vollendet haben, dürfen den angebotenen Service nicht nutzen.
§ 1 Gültigkeit
Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln den Geschäftsverkehr zwischen dem Betreiber und den bei startinglove.de angemeldeten Personen, nachfolgend „Nutzer“ genannt. Abweichende Bedingungen und Regelungen des Nutzers bedürfen der schriftlichen Einwilligung des Betreibers.
§ 2 Leistungsumfang und Kosten
Der Betreiber betreibt im Internet eine Kontaktbörse, an der sich der Nutzer kostenlos registrieren kann und ein eigenes Profil anlegen kann. Innerhalb dieser Kontaktbörse kann der Nutzer die Profile anderer Nutzer einsehen und mit den Nutzern in Kontakt treten. Bei der Kontaktaufnahme mit anderen Nutzern dieser Kontaktbörse entstehen Kosten, die in der jederzeit einsehbaren Preistabelle auf der Internetseite des Betreibers aufgeführt sind.
§ 3 Rechte und Pflichten
Dem Nutzer ist es untersagt, jegliche Art von Pornographie über die Internetplattform des Betreibers anzubieten, zu überlassen oder zugänglich zu machen (§184 StGB) oder anderweitig gegen Gesetze oder Rechte Dritter (Marken, Namens-, Urheber-, Datenschutz-, Persönlichkeitsrechte usw.) zu verstoßen. Der Nutzer verpflichtet sich, die Kontaktbörse ausschließlich zu privaten Zwecken zu nutzen. Eine gewerbliche Nutzung ist nicht zulässig. Die vom Nutzer eingestellten Inhalte sind seine eigenen Inhalte, für die ausschließlich der Nutzer selbst die Verantwortung trägt. Der Betreiber stellt lediglich das System und den Speicherplatz zur Verfügung. Der Betreiber ist nicht verpflichtet, die Internet-Präsenzen der Mitglieder auf eventuelle Rechtsverstöße zu prüfen. Der Betreiber behält sich aber das Recht vor, Inhalte teilweise oder ganz zu löschen und gegebenenfalls den Nutzer zu sperren, wenn gegen die Rechte Dritter, gegen geltendes Recht oder gegen die AGB verstoßen wird. Eine Rückerstattung bereits bezahlter Beträge erfolgt nicht. Ebenso darf der Betreiber Profile, die länger als sechs Monate nicht genutzt wurden, löschen.
§ 4 Datenschutz
Gemäß § 28 des Bundesdatenschutzgesetzes BDSG erklärt der Betreiber, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten gemäß § 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Alle persönlichen Daten werden vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben. Der Nutzer stimmt bei seiner Anmeldung der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. Er kann seine Einwilligung jedoch jederzeit widerrufen.
§ 5 Kündigung
Der Nutzer hat jederzeit das Recht, sich ohne Angabe von Gründen online abzumelden. Mit der Abmeldung werden die Profildaten des Nutzers gelöscht. Das zuvor geschlossene Vertragsverhältnis ist damit beendet. Bereits geleistete Zahlungen werden nicht zurückerstattet.
§ 6 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt davon die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung soll diejenige wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren Bestimmung verfolgt haben. Die vorstehenden Bestimmungen gelten entsprechend für den Fall, dass sich der Vertrag als lückenhaft erweist.
§ 7 Schlussbestimmungen
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Ist der Nutzer Kaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts, gilt Düsseldorf als Gerichtsstand. Dasselbe gilt, wenn der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder sein Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
§ 8 Haftungsbeschränkung
Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Inhalte externe Links. Für den Inhalt der verlinkten Seiten sind ausschließlich deren Betreiber verantwortlich. Bitte beachten Sie auch unseren Haftungsausschluss (Disclaimer).
Widerrufsbelehrung
1. Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs.1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs.1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
StartingLove
Kölner Str.22
40211 Düsseldorf
Email: info@startinglove.de
2. Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
3. Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.
Stand Oktober 2011